|
Der Teilnehmer hat eigenständig auf die Einhaltung von
Urheber-, anderen Schutzrechten und strafrechtlichen Vorschriften zu achten.
Der Teilnehmer verpflichtet sich außerdem, seine Beteiligung an an diesem
regionalen und Bundesweit bekannten Portals nicht dazu zu verwenden, Geschäfte
oder Tätigkeiten auszuführen, die gesetzlich verboten sind oder für die
Durchführung solcher Tätigkeiten zu werben. Der Teilnehmer verpflichtet
sich insbesondere, keine Werberundschreiben oder Massen Mailings (Mailing
Aktionen) über Email-Adressen seiner Domain zu aktivieren, ohne von den
Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, keine Angebote online
oder offline zugänglich zu machen, zu übermitteln oder zu verbreiten oder
auf solche Informationen hinzuweisen, die pornographische oder
jugendgefährdende Schriften darstellen, die zum Rassenhass
aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen,
für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern,
ehrverletzende Äußerungen enthalten, das Ansehen des Betreibers diesen
Portals oder dieser bundesweiten und regionalen virtuellen Präsentations-
und Werbeplattform schädigen können oder sonstige rechts- und sittenwidrige
Inhalte enthalten. Der Teilnehmer hält den Betreiber diesen Portals von
etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter
durch den Teilnehmer oder gesetz- bzw. vertragswidrigen Verhaltens des
Teilnehmers gegen den Betreiber diesen Portals geltend gemacht wird. Der
Verantwortliche diesen Portals ist berechtigt, Informationen des Teilnehmers,
die gesetzes- oder vertragswidrig erscheinen, von einer Speicherung auf
dem Server auszunehmen, und/oder Verweise auf
solche Seiten zu entfernen. Das gleiche gilt, wenn der
Verantwortliche diesen Portals von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte
des Teilnehmers auf dieser bundesweiten und regionalen virtuellen Präsentations-
und Werbeplattform zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde
Rechte verletzen. Es besteht für den Betreiber diesen Portals keine Prüfungspflicht.
Der Verantwortliche diesen Portals ist berechtigt, solche
Präsentationen, oder Verweise, die auf Webseiten verweisen,
die Rechte Dritter verletzen könnten, zu löschen. Erbringt der Teilnehmer
den Nachweis, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten
ist, wird der Verantwortliche diesen Portals die betroffenen Präsentationen
oder Verweise wieder zugänglich machen.
|